§ 9 ROG: Umweltprüfung

Der § 9 des ROG definiert wie die Umweltprüfung in der Raumordnung auszugestalten ist.

(1) “Vorraussichtliche erhebliche Auswirkungen” sind zu prüfen. Auswirkungen auf Menschen, Natur-Schutzgüter: Boden, Wasser, etc. (BNatSchG), Kulturgüter, Wechselwirkungen zwischen vorgenannten Schutzgütern. Dabei ist je nach räumlicher Situation anzupassen in welchem Umfang die Umweltprüfung statt zu finden hat. Grundsätzlich gilt, dass nur das geprüft werden muss, was dem Maßstab und der Intention des Raumordnungsplan entspricht. Es gilt allerdings auch, dass in dichter beplanten und besiedelten Bereichen die Umweltprüfung genauer sein muss, als in ländlichen Regionen. Insb. hinsichtlich des maßstädlichen Detailgrads, aber auch hinsichtlich der Wechselwirkungen der unterschiedlichen Festesetzungen.

(2) Bei geringfügigen Änderungen kann von einer Prüfung abgesehen werden. Warum anzunehmen ist, dass sich nichts geändert hat, muss in die Begründung.

(3) Sind zeitnah auch ähnliche Planwerke erstellt worden, so kann deren Umweltprüfung übernommen werden, sofern fachlich geboten. Die Begründung dieser Entscheidung ist der Begründung beizufügen.

(4) Ein Monitoring ist einzurichten um unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen frühzeitig zu ermitteln.

 

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *