Hein und Heinl: Eine Zusammenfassung (und Review?)

Es geht um folgenden Text: Hein, E. & Heinl, T., 2008. Der Belang der Kulturlandschaft in der Regionalplanung: Erfahrungen aus der Region Heilbronn-Franken. Informationen zur Raumentwicklung, 2008(5), S. 303–312.

Hein und Heinl berichten von den Anstrengungen kulturhistorische Zeugnisse im Raumordnungsrecht im Bereich Heilbronn-Franken unter zu bringen.

Der Text gibt erst einen sehr detailierten Überblick über die morphologische und kulturhistorische Situation, verweist auf praktische Initiativen zum Erhalt der Kulturlandschaft vor Ort und zeigt schlussendlich auf, welche formellen und informellen Planungsinstrumente genutzt werden/werden können um die kulturhistorischen Besonderheiten der Region zu bewahren.

Dabei verfolgen sie nur partiell einen formell-jursitschen Ansatz, sondern vielmehr geht es ihnen primär um einen planerisch-operationellen Ansatz. Ich trage dennoch die Ansätze (mit Fokus auf formelle Instrumente) hier zusammen:

  • Der Erhalt der Kulturlandschaft wurde sofern möglich im Regionalplan festgeschrieben: Flächenhafte Freiraumelemente als Vorranggebiet für Naturschutz und Landschaftspflege, regionaler Grünzug und Grünzäsuren wurden festgesetzt. Punktförmige Objekte wie Burgen etc. wurden mit ihrer direkten Umgebung als Vorrang- oder Vorbehaltsgebiet für Erholung gesichert. Weitere Themen wurden als raumspezifische Grundsätze festgelegt. Notiz an mich: Themen die festgesetzt werden können nachrecherchieren. Es gibt keinen Katalog: Die Aufgabenstellung gibt die Themen vor.
  • Es wird darauf verwiesen, dass weitere Festlegungen (die im Raumordnungsplan nicht möglich sind) im in Aufstellung befindlichen Landschaftsrahmenplan festgelegt werden.
  • Desweiteren werden drei Forderungen aufgestellt wie die Kulturlandschaft zu erhalten ist:
    1. Die Regionalplanung muss sicher stellen, dass die Raumstruktur so befördert wird, dass sie selbstständig tragfähig wird und dass hinreichend finanziellen Ressourcen bereit gestellt werden, die lokalen Akteuren dahingehend helfen, selbstständig tragfähig zu werden
    2. Die gesamte Raumstruktur so gegliedert ist, dass hostorische Elemente darin Platz finden
    3. die funktionalen Zusammenhänge der Raumnutzungen müssen so organisiert sein, dass ein Bewusstsein für die Qualität der Kulturlandschaftlichen Element in der Bevölkerung und bei den öffentlichen Akteuren entsteht.
  • Weitere formelle und Informelle Instrumente:
    • Die Siedlungsentwicklung wird durch positive und restriktive Ziele festgesetzt. Dezentrale Konzentration rund um historische Stadtkerne einerseits, entlang der Entwicklungsachsen auch Bereiche für Dienstleistung und Industrie. Die Festsetzung von regionalen Grünzügen sorgt für eine Verstärkung der Bindungswirkung bzgl. der Siedlungsentwicklung: Mit der vorrangigen Funktion des Erhalts des Landschaftsbildes und der Kulturlandschaft.
    • Explizite kulturlandschaftliche Belange sind wohl nur indirekt steuerbar: Grundsätze und Ziele sind im Regionalplan als “Landschaftsbild” drin, können aber im Rahmen von TÖB-Beteiligungsprozessen auch andereweitig von Seiten der Regionalplanung auf die lokale Ebene transferiert werden: Eingaben enthalten Hinweise auf zu erhaltende Kulturlandschaftliche Belange, die die lokalen vor Ort zu beachten haben. Formelle Festsetzungen und operatives Geschäft müssen also Hand in Hand gehen.
    • nicht-zentrenrelevanter großflächiger Einzelhandel der der Kulturlandschaft zuwider läuft ist ebenfalls im Regionalplan geregelt. Deren explizite Ausweisung schützt zum einen das Landschaftsbild, zum anderen aber auch die knapp werdenden Entwicklungsflächen Ortszentrennah für zentrenrelevante Sortimente. Die wirtschaftliche Tragfähigkeit dieser Orte wird somit befördert.
    • Die Landwirtschaft wird Kulturlandschaftskompatibel gehalten indem Vorrangflächen für Landwirtschaft im Plan als Vorrangflächen in Bereichen mit sehr guten Böden festgelegt werden. Der Landschaftsrahmenpaln wird das konkreter ausformulieren und durch die Beteiligung der Regionalplanung an TÖB-Beteiligungsverfahren bzgl. Bauleitplanung und Flurbereinigung wird operativ Einfluss genommen.
    • Zwecks Landschafts-, Siedlungs- und Naturschutz wurden die Festlegungen für bevorzugten Boden-Ressourcen-gewinnung in die Nähe bestehender Anlagen gelegt. Dies als ergebnis einer Umfassenden Abwägung unter Einbeziehung der Naturschutzverbände und Behörden. Zukünftige Konflikte sollen möglichst vermieden werden.
    • Windkraftanlagen sind grundsätzlich privilegiert, wodurch das gesamte Planungsgebiet für eine Betrachtung herangezogen werden muss. Anhand eines Katalogs mit Ausschlusskriterien (Abstände zu Siedlungen, Kulturdenkmälern,, Natura 2000-Gebieten, etc.) wurden Vorranggebiete festgelegt. Zugunsten eines Ausschlusses an allen anderen Orten.
  • Fazit: Regionalplanung dient als Überörtliche Informationsbasis für kulturlandschaftliche Belange. Teilweise können Festsetzungen auch Steuerungswirkung entfalten, die eigentlich Steuerung im Sinne von Umsetzung von Maßnahmen kann durch die Regionalplanung aber nicht erfolgen.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *